Juli 2009 – die Zeche zahlen die UBS-Kunden
20minuten.ch, Serie Teil 5, 16. April 2010
Es war halb neun Uhr am Abend, als Michael Leupold zum Hörer griff und die vereinbarte Nummer wählte. In Washington war jetzt David Ogden vom Lunch zurück. Den Termin an diesem 9. Juli 2009, vier Tage vor dem grossen UBS-Prozess, hatte die Schweizer Botschaft eingefädelt.
Ogden war seit März stellvertretender Justizminister. Seine Kandidatur hatte damals für Wirbel gesorgt. Zwei Tage dauerte das Senatshearing für seine Berufung. Die Republikaner stocherten in Ogdens Vergangenheit als Rechtsanwalt herum. Er hatte Klienten verteidigt, die wegen Pornographievorwürfen vor dem Richter standen. Ein Senator aus dem Südstaat Oklahoma sagte während des Hearings, bei ihm würde der «Alarm losgehen» angesichts eines Kandidaten für den zweitwichtigsten Job im Justizministerium, «der wiederholt die Pornoindustrie und ihre Interessen vertreten» habe. Ogden nannte Kinderpornographie bei dem Hearing «verabscheuungswürdig». Schliesslich wurde er mit deutlicher Mehrheit gewählt.
Washington wollte mit der UBS ein Exempel statuieren
Kein Thema für die Senatoren waren völkerrechtliche Fragen, mit denen sich der Jurist in seiner Karriere beschäftigt hatte. Umso mehr interessierte dies den Schweizer Unterhändler Leupold. «Ich konnte davon ausgehen, dass Ogden genau wusste, was unser zentraler Punkt war», sagte Leupold im Gespräch. «Das stimmte mich zuversichtlich. Mit Ogden, so sagte ich mir, kann ich über unsere Position sprechen, ohne dass er sie von vornherein zur Seite schieben würde.»
Die zwei Staaten mit ihren unterschiedlichen Rechtssystemen sollten den Konflikt innerhalb der bestehenden Verträge lösen – das war in aller Kürze die Position der Schweiz, und dafür warb Leupold bei seinem Verhandlungspartner von den übermächtigen USA kurz vor High noon. Bisher hatten die Amerikaner kein Gehör für eine solche aussergerichtliche Einigung gehabt. «Das grösste Problem war, dass die USA den Druck auf die eigenen Steuerzahler hoch halten wollten», resümierte Leupold. «Sie sahen die einmalige Chance, mit dem Vorgehen gegen die UBS ein Exempel zu statuieren. Das Momentum lag auf ihrer Seite, warum also sollten sie auf unseren Vorschlag eingehen, den Prozess zu sistieren und einen Deal auszuarbeiten?»
Die USA akzeptierten eine Feuerpause
In den folgenden 48 Stunden führten David Ogden, zweithöchster Justizbeamter der Weltmacht USA, und Michael Leupold, Leiter des Bundesamts für Justiz der kleinen Schweiz, drei weitere telefonische Verhandlungen, begleitet von zahlreichen E-Mail-Vorschlägen, die durch gesicherte Leitungen zwischen Washington und Bern hin- und herschossen.
Am Samstag, dem 11. Juli 2009, kam es schliesslich zum mündlichen Handshake. Leupold hatte zuletzt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von Anfang März in die Waagschale geworfen. Dieses öffnete vermeintlich die Tür für Amtshilfe im grossen Stil bei wiederholter schwerer Steuerhinterziehung. Die Amerikaner könnten mit deutlich mehr Namen von US-Steuerpflichtigen rechnen, wenn sie sich nochmals auf ein Amtshilfegesuch einliessen. Die Kriterien mussten lediglich entsprechend abgefasst werden.
Ogden nahm Leupold beim Wort, akzeptierte eine Feuerpause und stellte einen Friedensvertrag über die Herausgabe von UBS-Kundendaten in Aussicht. Wie viele US-Kunden die Zeche für den angestrebten Deal zu bezahlen hatten, war noch offen. Dass es Tausende sein würden, war den beiden Spitzenbeamten klar.