Hayek bläst Initiative ab

Grossbanken: Auch Blocher krebst zurück. SonntagsZeitung, 30. Mai 2010

Am geschichtsträchtigen 11. September fand letzten Herbst ein Überraschungsangriff der besonderen Art statt. Swatch-Präsident Nicolas Hayek holte SVP-Strategiechef Christoph Blocher und SP-Präsident Christian Levrat aufs Podium, von wo das Dreigestirn den Grossbanken den Krieg erklärte. Uhrenkönig Hayek sagte damals, notfalls müsse eine Volksinitiative lanciert werden, um die Grossbanken per Dekret zu verkleinern. Dieses Vorhaben ist schubladisiert. «Unsere Forderungen waren die gleichen wie jene von Nationalbank-Präsident Philipp Hildebrand», sagt Hayek auf Anfrage. «Diese scheinen nach anfänglichem Widerstand zum Gesetz vorangetrieben zu werden. Deshalb ist eine Volks-initiative vorläufig nicht nötig.»

Auch Christoph Blocher hat die Initiativ-Keule vorerst verstaut

Zwei Monate nach dem Vorstoss setzte der Bundesrat eine Expertenkommission ein, und die verabschiedete vor Monatsfrist Massnahmen, um den faktischen Rettungszwang aufzuheben. Mehr Eigenkapital und Liquidität sowie die Möglichkeit, systemrelevante Teile rasch abzutrennen, lauten die Schlagworte.

Wie Hayek hat auch SVP-Vize Blocher die Initiativ-Keule vorerst verstaut. Der Vorschlag, wichtige Teile der Grossbanken rechtlich abzutrennen, gab den Ausschlag. Für Blocher ist das ein Einschwenken auf seine Kernforderung. «Das entspricht in etwa der von uns propagierten Holdinglösung.» Für ihn ist klar, dass UBS und CS in Einzeltöchter zerlegt werden müssen. «UBS Amerika, UBS England, UBS China und UBS Schweiz, all das müssen rechtlich eigenständige Firmen sein», meint der Grossbanken-Kritiker. «Nur so ist sichergestellt, dass die ausländischen Töchter die Schweizer AG in der Krise nicht in den Abgrund reissen.» Das brauche Zeit und koste Eigenkapital, sagt Blocher. «Doch dann können die Grossbanken auch wieder Eigenhandel betreiben, einfach in einer eigenen Einheit, die im Notfall in Konkurs geht.»


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